Die Finanz- und Schuldenkrise – Gefahr für die Demokratie? – Chance für Europa?

  1. Was bedeutet die Finanz- und Schuldenkrise für Europa? Welche politischen Herausforderungen ergeben sich daraus?
  2.  Brauchen wir eine europäische Wirtschaftsregierung und was bedeutet das für die Demokratie und für die Politik auf den verschiedenen Ebenen (Kommunen, Länder, Bund)?
  3.  Welche Gefahren birgt die Politikverdrossenheit angesichts der Krise?

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Themenbereich: Nachhaltige Zeiten, Soziale Zeiten

6 Kommentare
  1. Dass der Staat (Wir alle), bzw. die Politiker, mehr Geld ausgibt als er einnimmt ist für die Bürger in der Gegenwart sehr schön, nach dem Motto:“ wer zahlt schon gerne Steuern“. Mit den Schulden die gemacht werden, können sich einige Denkmäler setzen oder besonders fürsorgliche Politiker, Wohltaten verteilen, an eine Generation die nicht bereit ist dafür zu arbeiten und zu Zahlen. Anstatt die Steuern zu erhöhen oder weniger Geld auszugeben, vertagen die politisch verantwortlichen, mit Billigung der Wähler, alle Probleme auf die ferne Zukunft. Wir, im jetzt haben Sozialen Frieden, Wohlstand, Sicherheit und Demokratie. Aber unsere Kinder und Enkel erleben das gliche, dass die Griechen gerade mitmachen.
    Das was die Menschen in Griechenland gerade erleben ist die Zukunft unser Nachkommen, nur wird es so schlimm, dass wir ganz Europa mitreißen. Die Schulden der Griechen werden im Vergleich zu unseren „Peanuts“ sein.
    Es gibt dazu nur eine Lösung:“ Politik nach Kassenlage“! Der Staat kann nur das ausgeben was er hat, reicht das nicht muss er Steuern erhöhen oder er kann z.B. keinen Krieg oder keine Bürgerversicherung machen.
    Es ist wie immer, wir müssen Nachhaltig an die Probleme heran gehen und nicht, wie bei der Atomenergie, die Probleme auf die kommenden Generationen abwälzen.
    Gerd

    Gerd Jochims am .
  2. mein Kommentar zu diese Themen:

    warum soll die Schuldenkrise Gefahr für den Demokratei sein, solange, dass man die Schuldenkrise demokratisch und Sozial verträglisch lösen kann.
    Beispiel: wenn wir Griechenland helfen, wie sie selber schaffen kann. ihre Ressoursen zu nutzen, um neue Finanzielle Einnahmen zu haben, sowie neue Steuergesetz oder andere Gesetzen überarbeiten, der Staat unnötig belastet.

    Das Land hat auch ganz anderen RESSOURSEN , als ein paar Oliven und Wein,

    z. B. Sonne, Wind und Wasserkraf zu nutzen bringt das Land selber und auch für Europa:

    -neue Einnahme Möglichkeit
    -Arbeitsplätze
    -ausstieg aus der Atomkraft???

    Demokratisch und solidarisch zusammen mit der EU-Länder gemeinsam eine Löungen findet und nicht immer durch neuer Kredite neu verschuldet.

    Ich finde, dass es alles paradox ist.

    man muss den jenigen helfen , wie sie sich aus der Abhängige Situationen selber heraus kann:

    Nicht nur beim jeden Malzeiten Brot geben, sondern, Brot backen beibringen.

    P.S. bitte um Entschuldigung für meine gramatische und sprachliche Ausdruck fehlern, ich hoffe, dass ich mit meine selbst beigebrachten Sprache, soweit verständlich geschriben habe.

    Fatma Ergöz

    Fatma Ergöz am .
  3. Zu einem verantwortungsbewussten Europa gehört es dazu andere in Schwierigkeiten gekommene Länder zu helfen; ohne diese Hilfe funktioniert eine Gemeinschaft nicht, nicht im Großen, nicht im Kleinen. Allerdings bedeutet Hilfe auch das Setzen von Grenzen (finanzielle Grenzen). Hilfe zur Selbsthilfe.

    Christoph Linke am .
  4. Alles, was oben gesagt wurde – ist sicherlich zu beachten, vieles trifft zu. Aber wo liegt dann das Problem? Vielleicht darin, dass wir die Dinge nicht mehr so sehen, wie sie sich tatsächlich entwickelt haben? Dinge sehen, wie wir sie sehen möchten? Zum Beispiel Europa: Dass die europäische Integration die einzige Chance für die Zukunft Europas ist – ist dabei völlig unstrittig. Das Problem ist aber: Was ist diese zu integrierende EU? Wirklich eine Union? Oder vielleicht doch eher nur eine Konföderation? Was wollen wir für ein Europa – was wollen unsere europäischen Nachbarn?

    Da – harpert es ja wohl. Die EU ist ein Konzert nationaler Mindestkonsens-Lobbyisten. Kombiniert mit Strukturen, die sich seit Jahrzehnten politisch verselbständigt haben. Das beste Beispiel – die Europäische Komission und sein Präsident. Wofür steht Baroso eigentlich mit seiner legislativen Richtlinienkompetenz? Für die europäische Integration, und falls ja, welche? Für Brüssel? Für Portugal? Wofür?

    Ja, die Finankrise könnte zu einer Chance für Europa werden. Falls Europa weiss – wo es eigentlich hin will. Die Schuldenkrise? Na, die ist wohl eher doch etwas anders gelagert. Aber letztlich auch lösbar. Hat ursächlich aber etwas durchaus mit dem Hauptproblem zu tun, was ich oben angedeutet habe.

    Wenn die einen Europäer mit einem integrierten Europa die Vision einer Union verbinden, die zweiten einen mehr oder weniger lockeren Saatenbund erhoffen (Konföderation), die dritten Europa vielleicht tatsächlich nur als grosse Finanzumlageorganisation sehen wollen – kann das alles nicht klappen.

    Wo kein Zielkonsens besteht – besteht auch kein Ziel. Wo kein Ziel besteht – ist keine Planung möglich. Wo keine Planung möglich ist – wird das Ziel auch nicht realisiert werden können.

    Wie man dem abhelfen kann? Relativ einfach – durch ein von den Bürgerinnen und Bürgern in freier und geheimer Wahl gewähltes europäisches Parlament – mit legislativer Richtlinienkompetenz.

    Und zwar ein Parlament mit Richtlinienkompetzen, die im Augenblick nicht Strassburg, sondern ja wohl die EU-Komission hat. Ein Parlament gewählt nach dem Grundsatz – ein europäischer Bürger. Eine Stimme. Man muss es nur wollen.

    Aber aktuell hat man den Eindruck – dass genau das nicht gewollt ist. Oder wohl eher nicht gewollt sein kann – da nicht klar ist, wer eigenglich genau was will.

    Ob die Demokratie und die Idee der europäischen Integration in Gefahr sind? – Oh ja, allerdings.

    Frank am .
  5. Ich fürchte, die drei Fragen zielen in sehr verschiedene Richtungen: Politikverdrossenheit ist eine, die aktuelle Finanzkrise und die Zukunft Europas (ich vermute, dass die EU gemeint ist).

    Wollt ihr euch nicht auf eins der Themen einigen (ja, ich finde sie natürlich auch alle wichtig, doch das wird sonst holterdipolter gehen)? Strategisch langfristig könnte das die EU als Thema sein.

    Jan Sieckmann am .
  6. Da nun unser grünes Kernthema die Atompolitik ein gutes Stück weitergekommen ist und es ja nun auch Thema für alle Parteien geworden ist, tun wir gut daran die soziale Gerechtigkeit und die Wohlstandsverteilung zum Kernthema zu machen.
    Ja, die Schuldenkrise wird die europäischen Demokratien zerstören, wenn wenn Politiker nicht endlich die uneingeschränkte Macht vo Banken und Lobbyisten zerstören.
    Wenn wir Grüne weiter Lämmchenzahm bleiben und den dringend notwendigen massiven Umbau des Kapitalismus den lächerlichen Linken überlassen, werden wir bald gemeinsam mit der FDP von der Bildfläche verschwinden.
    Mit dem Vorschlag den Spitzensteuersatz zu erhöhen korrigieren wir nur eine der vielen Fehler der der Schröder- Fischer Regierung.
    Damit tun wir das, was wir früher den etablierten Parteien vorgeworfen haben: Wir schieben ein paar Prozent hin und her, schielen auf das Wahlvolk und verändern nichts.
    Realo sein (um alte grüne Klischees zu bedienen) kann heute nur heißen, die Politik- und die Machtverhältnisse Radikal zu Gunsten der Bürger zu verschieben.
    Wenn dies nicht geschieht sind die alten Demokratien in ihrer Korrupheit nicht entwicklungsfähig und haben versagt. Italien und Ungarn beweisen meine These: Während das eine Land seinen lüsternen Despoten und seine Rentnermanschaft nicht bezwingen kann schaffen die andern mitten in der EU ungestraft die Republik ab.
    Immernoch bin ich beim Thema Finanz und Schuldenkrise: Diese Zustände sind nur möglich, weil es immer mehr um die Freiheit des Kapitals und nicht der Menschen geht.
    Lassen wir die Reguliewrung des Kapitals so sehr zum Thema machen wie das Atomthema – dann und nur dann können wir die Ökologie, die Ökonomie und soziale Gerechtigkeit miteinander versöhnen und haben ein Existensrecht.

    Peter Schmitz am .

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